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Frage

Ich möchte ein Permanent-Make-up-Studio eröffnen und würde gerne wissen, ob der Name, den ich wählen möchte, rechtlich zur Verfügung steht. Wie mache ich das?

Antwort

Der Aufwand, ob ein bestimmter Name noch zur Verfügung steht, hängt davon ab, welchen Namen Sie gewählt haben. Hier spielt es eine Rolle, ob Sie einen Phantasienamen verwenden oder ob es ein Name ist, der bereits mehr oder weniger Ihren Tätigkeitsbereich beschreibt. Abgesehen davon ist es am einfachsten, im Rahmen einer sogenannten Internetrecherche zu prüfen, ob der Name bereits durch andere Unternehmen in Ihrem Ort und in liegenden Gemeinden verwendet wird. Zeigt diese Internetrecherche, dass identische oder ähnliche Unternehmen bereits diesen Namen verwenden, müssten Sie sich einen neuen Namen schaffen.

Bringt die Internetsuche keine entsprechenden Treffer, sollte man zur Sicherheit nach bestehenden Marken im Register suchen. Grundsätzlich kann das beispielsweise von jedem in dem öffentlichen Register beim Deutschen Patent- und Markenamt vorgenommen werden.

Wollen Sie die bestehenden Risiken einer unbefugten Markennutzung bereits im Vorfeld so weit wie möglich minimieren, ist es in diesem Zusammenhang sicher nicht verkehrt, einen hierauf spezialisierten Rechtsanwalt mit der Stützung zu konsultieren. Dieser kann Sie dazu beraten, ob Sie den Namen für Ihr Vorhaben verwenden dürfen.

Quelle: Thomas R. M. Sachse
Rechtsanwalt
Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz
Corporate Brand Manager (BAW)
TS Legal - RECHT und MARKE-ting verbunden
Mitglied der Rechtsanwaltskammer München
August 2016

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