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Frage

Mein Gewerbe führe ich unter der Kleinunternehmerregelung, von einem Eintrag in das Handels-/Gewerberegister habe ich abgesehen. Nun konnte ich aus vielen Foren und Beiträgen der IHK entnehmen, dass als „Kleinunternehmer“ ein Fantasiename im geschäftlichen Verkehr (Impressum, Rechnung, Schriftverkehr usw.) verwendet werden darf, soweit Vor- und Nachname des Gewerbetreibenden klar hervorgehen. Dabei soll laut IHK der Zusatz „Inhaber“ vermieden werden. Was ist nun genau rechtens?
Beispiel 1: Fantasiename Inhaber (bzw. „Inh.“) Max Mustermann, Musterstraße 1, 12345 Musterstadt
Beispiel 2: Fantasiename Inhaber: Max Mustermann, Musterstraße 1, 12345 Musterstadt
Beispiel 3: Fantasiename Max Mustermann, Musterstraße 1, 12345 Musterstadt
Dabei wird sowohl im Impressum und natürlich auch auf Rechnungen auf „Kleinunternehmer gemäß § 19 UStG“ verwiesen.

Antwort

Die Bezeichnung „Inhaber“ ist bei einem Einzelunternehmen ohne Angestellte nicht erforderlich, da in dieser Unternehmung sowie so nur eine Person tätig ist. Auch in den anderen Fällen wäre das Wort „Inhaber“ an dieser Stelle verfehlt, weil die Fantasiebezeichnung insoweit keine Bedeutung hat. Sie treten im geschäftlichen Verkehr unter Ihrem bürgerlichen Namen auf. Ansonsten würden Sie mit der Bezeichnung „Inhaber“ den Eindruck erwecken, als würden Sie erklären, wer hinter der Fantasiebezeichnung steht. Und genau das ist ja nach den gesetzlichen Vorgaben nicht vorgesehen, da Sie nur optional eine solche Fantasiebezeichnung führen können, aber nicht müssen.

Die grundsätzliche Formulierung wurde dabei von Ihnen schon richtig erfasst.

Wenn dann sollte aber der Phantasiename optisch abgehoben werden und ansonsten nur Ihr Name mit Adresse wiedergegeben werden. Das könnte so aussehen:
FANTASIENAME
Max Mustermann
Musterstraße 1
12345 Musterstadt

Quelle: Thomas R. M. Sachse
Rechtsanwalt
Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz
Corporate Brand Manager (BAW)
TS Legal - RECHT und MARKE-ting verbunden
Mitglied der Rechtsanwaltskammer München
Januar 2019

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