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Berufsbezeichnung „Erfinder“?

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Frage

Ist „Erfinder“ eine Berufsbezeichnung? Kann sich in Deutschland jeder Erfinder nennen und auf der Visitenkarte etc. vermerken?

Antwort

Erfinder ist keine geschützte Berufsbezeichnung. Beim Auftreten im geschäftlichen Verkehr unter der Bezeichnung „Erfinder“ könnte allenfalls eine Irreführungsgefahr zu befürchten sein, wenn die entsprechende Person nicht wirklich ein Erfinder ist. Eine Erfindung ist nach dem Patentrecht die Lösung eines technischen Problems.

Quelle: Dominik Eickemeier
Rechtsanwalt
Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz
Mitglied der Rechtsanwaltskammer Köln
HEUKING KÜHN LÜER WOJTEK
Partnerschaft mit beschränkter Berufshaftung von Rechtsanwälten und Steuerberatern
Januar 2019

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