Navigation

Frage

Hallo,

ich plane die Produktion eines alkoholhaltigen Getränks. Die Rezeptur habe ich bereits. Darf ich bereits bestehende Produkte verarbeiten? Ich möchte den Alkohol nicht selbst brennen, sondern lediglich mit meinen Zutaten vermischen, um daraus das Endprodukt zu erhalten. Ist dies zulässig? Brauche ich eine Genehmigung von dem Hersteller des Alkohols?

Auch bei anderen Produkten handelt es sich teilweise bereits um fertige Produkte, die ich gerne so verwenden würde und nicht die einzelnen Bestandteile, man stelle es sich vor wie eine Schokolade die ich nutzen möchte (diese besteht ja bereits aus Kakao, Milch, Zucker etc.). Muss ich diese Schokolade dann selbst produzieren oder darf ich eine bestehende nutzen?

Antwort

Sehr geehrte Fragestellerin, sehr geehrter Fragesteller,

vielen Dank für Ihre Frage.

Grundsätzlich ist es möglich, bestehende Produkte dafür zu verwenden, dass Sie damit Ihr eigenes Produkt herstellen. Es gibt hier nur mehrere Aspekte zu berücksichtigen. Erstens wird es auf Dauer höchstwahrscheinlich zu teuer werden, fertige Produkte zu verwenden. Hier bietet es sich eher an, von diversen Herstellern die Zutaten zu zukaufen, um diese dann zu verarbeiten. Zum anderen ist es aus lebensmittelrechtlicher Sicht auch bei Verwendung fertiger Produkte erforderlich, ein eigenes Zutatenverzeichnis auf das Produkt aufzubringen. Sie müssten also bei Verwendung von mehr als 2 Komponenten so oder so eine Analyse über die Zusammensetzung Ihres Produktes machen, um die Bestandteile Ihres Produktes im Rahmen des Zutatenverzeichnisses ordnungsgemäß darstellen zu können.

Mit freundlichen Grüßen

Quelle: Thomas R. M. Sachse
Rechtsanwalt
Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz
Sachverständiger für Datenschutz (DESAG)
Datenschutzbeauftragter DSB (TÜV Süd)
Certified Marketing Manager (DAM)
Corporate Brand Manager (BAW)

Februar 2022

Tipps der Redaktion:

• Informationen zu Patenten und Schutzrechten
• GründerZeiten Nr. 24: Anmeldungen, Recht und Verträge (PDF, 835  KB)