Werbeagentur übernehmen: Lizenzen und Nutzungsrechte für Schriften und Bilder?
Frage
Ich beschäftige mich zurzeit mit dem Thema Unternehmensnachfolge in der Medienbranche. Eines der wichtigsten Dinge in einer Werbeagentur sind Schriften und Bilder, die natürlich mit Lizenzen und Nutzungsrechten verbunden sind. In der Regel dürfen Nutzungsrechte nicht weiterverkauft oder übertragen werden. Wie gehe ich bei einer Unternehmensnachfolge damit um?
Antwort
Ihre Frage lässt sich so allgemein nicht beantworten, Sie müssten sich die Bedingungen des Erwerbs anschauen. Ganz allgemein: Wenn Lizenzen oder Nutzungsrechte erworben wurden, ist die Agentur Eigentümer bzw. Inhaber eines Nutzungsrechtes. Sie als möglicher Käufer des Unternehmens werden vollständig Rechtsnachfolger (mit allen Rechten und Pflichten) - Lizenzen oder Nutzungsrechte werden also nicht losgelöst an einen Dritten verkauft (genau das soll ja verhindert werden).
Im Bedarfsfall also erst einmal Kontakt mit dem Lizenzinhaber / Verkäufer aufnehmen und diesen Punkt klären, ggf. hilft nur eine Rechtsberatung.
Quelle:
Joachim Brüser
Unternehmensberater CMC/BDU
Juli 2013
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