Wir möchten mit vier Personen eine GmbH gründen. Zwei Personen besitzen ein Patent, das sie selbst angemeldet haben. Die Tätigkeit der GmbH wird auf dem Patent basieren. Die beide Gesellschafter wollen das Patent kostenfrei der GmbH zur Verfügung stellen und damit die Tätigkeit der GmbH aufbauen. 1. Ist dies möglich? 2. Kann man es vertraglich gestalten, dass alle Gesellschafter vom Patent profitieren?
Auf Basis Ihrer Informationen und ohne Kenntnis der Besonderheiten des Einzelfalls sowie der Details Ihrer zugrundeliegenden Überlegungen kann ich Ihnen zu Ihrer Frage Folgendes mitteilen:
Im Grunde kann nahezu beliebig geregelt werden, wem ein Patent gehört und wer letztlich davon profitiert, so dass beide Fragen mit „ja“ zu beantworten sind. In der geschilderten Konstellation dürfte es jedoch auf die genaue vertragliche Ausgestaltung im Einzelfall ankommen, bei der auch steuerrechtliche Themen eine Rolle spielen dürften.
Quelle:
Dr. Markus Lichtnecker
Dipl.-Phys., Patentanwalt
European Patent, Trademark and Design Attorney
LICHTNECKER & LICHTNECKER Patent- und Rechtsanwaltspartnerschaft mbB
Stand:
Mai 2020
