Wenn nur jeweils ein bestimmtes Design geschützt werden kann, wie machen das dann Unternehmen, die z.B. ein Modelabel mit einem unverkennbaren Stil haben? Die können ja nicht jedes einzelne Kleidungsstück neu über einen Designschutz schützen lassen, oder? Ich kann mir aber nicht vorstellen, dass so ein Unternehmen ohne jeglichen Schutz für ihre Artikel auf den Markt geht. Wie sichern die sich ab?
Über das Designrecht kann man Serienanmeldungen mit verschiedenen Mustern einreichen, die preislich günstiger sind. Zudem gewährt das europäische Recht über die Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung auch ein unregistriertes Geschmacksmuster für die Dauer von maximal drei Jahren, wenn die Voraussetzungen erfüllt sind.
Viele Unternehmen agieren tatsächlich so, wie Sie es gesagt haben, es werden für alle wesentlichen Produkte Designs angemeldet. Bei Schuhen ist dies sehr häufig der Fall.
Quelle: Dominik Eickemeier
Rechtsanwalt
Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz
Mitglied der Rechtsanwaltskammer Köln
HEUKING KÜHN LÜER WOJTEK
Partnerschaft mit beschränkter Berufshaftung von Rechtsanwälten und Steuerberatern
Februar 2016
