Ich beschäftige mich mit der Frage inwieweit man aus Gegenständen anderer Unternehmen eigene Produkte herstellen und verkaufen kann. Man kennt es z.B. von Lkw-Planen und den Taschen, die von Unternehmen daraus hergestellt werden. Als Beispiel: Firma ABC erwirbt eine Lkw-Plane von einem Lkw einer bestimmten Firma XYZ und macht daraus Umhängetaschen und verkauft diese. Ist das erlaubt? Darf man das machen? Man erkennt ja noch, dass die Plane von einer bekannten Firma ist.
Gerade das von Ihnen genannte Beispiel ist nicht unproblematisch: Die von Ihnen genannte bekannte Firma xyz hat Rechte an der Bezeichnung "xyz", insbesondere Marken. Wenn Sie diese Marken auf den Planen nun zu Taschen verarbeiten und die Marken (teilweise) weiter sichtbar bleiben, ist eine Markenverletzung zu befürchten. Der Inhaber der Marken (xyz) kann Ihnen mutmaßlich die Nutzung der Taschen untersagen, dies zumindest dann, wenn im entsprechenden Bereich (Taschen) Schutz besteht. Je nach Motiv ist auch denkbar, dass ein urheberrechtlicher Schutz an dem Design der Planen besteht oder aber ein Designschutz.
Es empfiehlt sich daher dringend, vor Verwendung einer solchen Plane entsprechende Rechte zu klären.
Quelle:
Dominik Eickemeier
Rechtsanwalt
Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz
Mitglied der Rechtsanwaltskammer Köln
HEUKING KÜHN LÜER WOJTEK
Partnerschaft von Rechtsanwälten, Steuerberatern und Attorney-at-Law
Februar 2014
