Geeignetes Logo finden und schützen?

Antwort

Ob ein möglicher Weg preisgünstig ist oder nicht, hängt von der jeweiligen Sichtweise ab. Denn man muss sich fragen, ob man für die Beurteilung nur auf die Anmeldekosten oder aber auch auf die möglicherweise entstehenden Entwicklungs- und Folgekosten abstellt? Im ersten Fall ist es sicher aus Kostengründen am Günstigsten, selbst kreativ zu sein und ein Wort oder Bild zu kreieren, eine Recherche nach identischen und ähnlichen Marken durchzuführen und dann die Markenanmeldung selbst vorzunehmen. Das setzt allerdings Kenntnisse in den verschiedenen Disziplinen voraus. Insbesondere die mögliche Kollision mit anderen Marken und ein unzureichendes Waren- und Dienstleistungsverzeichnis können später zu hohen Folgekosten führen.

Ein weiterer, aber sicherer Weg wäre es, ein Wort oder Zeichen zu finden und die Prüfung der Schutzfähigkeit, die Suche nach identischen und ähnlichen Marken und die Anmeldung des Zeichen als Marke einem geeigneten Dienstleister, beispielweise einem Rechtsanwalt oder Fachanwalt, zu überlassen. Hierdurch erhält man die Sicherheit, dass die Risiken späterer Konflikte soweit wie möglich reduziert wurden. Und so etwas ist unbezahlbar, wenn man bedenkt, was markenrechtliche Streitigkeiten für Kosten auslösen können. Bitte führen Sie in diesem Zusammenhang auch vor Augen, dass es allein mit der Anmeldung eines Zeichens nicht getan ist. Eine Marke ist nämlich mehr als nur ein juristisches Konstrukt. Eine Marke soll letztlich die eigenen Waren oder Dienstleistungen von denen anderer abgrenzen und dem Adressaten Orientierung bei den unzähligen Angeboten bieten. Dafür ist es aber erforderlich, dass der Adressat mit einer Marke eine bestimmte Vorstellung und einen Nutzen verbindet. Deshalb sollte man bedenken, dass allein die Eintragung des Wortes oder Zeichens bei dem jeweiligen Markenregister aus dem Zeichen auch noch lange keine Marke im nichtjuristischen Sinne macht. Vielmehr handelt es sich mit der Eintragung zunächst um ein sogenanntes White Label. Denn sieht der Adressat diese eigetragene Zeichen, so kann er damit noch rein gar nichts verbinden. Vielmehr ist es Ihre Aufgabe, in den nächsten Monaten und Jahren es mit Vorstellungen und Emotionen aufzuladen und dem Adressaten zu vermitteln. Erst wenn Ihnen das gelungen ist, kann man wirklich von einer Marke sprechen.

Quelle:
Thomas R. M. Sachse
Rechtsanwalt
Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz
Mitglied der Rechtsanwaltskammer München
TS Legal - RECHT und MARKE-ting verbunden
Dezember 2014

Tipps der Redaktion:

Deutsches Patent- und Markenamt (www)
Deutscher Anwaltverein: Anwaltssuche (www)
Bundesrechtsanwaltskammer: Rechtsanwaltsregister (www)
Arbeitsgemeinschaft Informationstechnologie (DAV IT) im Deutschen Anwaltverein (DAV) e.V.: Anwaltssuche (www)