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Frage

Ich würde gerne ein Produkt herstellen und vertreiben. Dieses Produkt ähnelt ziemlich stark (also in der Funktionsweise) einem Produkt, welches es in den USA zu kaufen gibt (patent pending). Wie muss ich vorgehen?

Antwort

Zunächst sollten Sie prüfen (lassen), ob für das in den USA erhältliche Produkt auch ein Patentschutz in den Ländern beantragt ist oder bereits vorliegt, in denen Sie Ihr Produkt vertreiben wollen. Patente gewähren Schutz in einem bestimmten Territorium. Soweit der Schutz nicht auf andere Länder ausgedehnt wird, kann eine Erfindung dort frei verwendet werden. Sollte auch in Deutschland Patentschutz beantragt sein oder bereits bestehen, wäre zu prüfen, ob Ihr Produkt tatsächlich die Erfindung aus den USA so verwendet, dass Sie durch das Patent an einem Vertrieb gehindert wären. Sollte dies wiederum der Fall sein, müsste über eine technische Umgehungslösung oder aber eine Lizenznahme nachgedacht werden.

Quelle:
Dominik Eickemeier
Rechtsanwalt
Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz
Mitglied der Rechtsanwaltskammer Köln
HEUKING KÜHN LÜER WOJTEK
September 2013