Ähnlicher Unternehmensname existiert bereits in Indien: Namen ändern?
Frage
Ich habe im April bei meiner zuständigen Behörde ein Nebengewerbe angemeldet, welches sich mit der Verarbeitung von Leder beschäftigt. Das Ganze ist ein „Kleingewerbe ohne HR-Eintrag“. Der Inhaber bin ich, als Firmennamen (gem. Spalte 1 der GewA 1 habe ich „MM Lederhandwerk“ [Name wurde von Redaktion geändert] angegeben. Durch intensives Surfen im Internet heute Abend stellte ich fest, dass in Mumbai (Indien) eine Firma bzw. ein Unternehmen mit dem Namen „M M Leder Handwerk“ existiert. Nun bin ich mir nicht mehr sicher, ob ich durch die Ähnlichkeit der beiden Firmennamen Schwierigkeiten bekommen könnte - ebenso da beide Unternehmen sich mit der Lederverarbeitung beschäftigen.
Antwort
Allgemein kann ich anlässlich Ihrer Frage mitteilen, dass Marken- und Unternehmensnamen nur in dem räumlichen Bereich Schutz genießen, in dem sie verwendet werden (Unternehmensname) oder als Marke gültig sind. Zumindest ist dies nach deutschen Maßstäben so.
Quelle: Dominik Eickemeier
Rechtsanwalt
Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz
Mitglied der Rechtsanwaltskammer Köln
HEUKING KÜHN LÜER WOJTEK
Partnerschaft mit beschränkter Berufshaftung von Rechtsanwälten und Steuerberatern
Tipps der Redaktion:
Hotline 030-340 60 65 60
Für allgemeine Fragen
Montag bis Donnerstag: 8:00 - 18:00 Uhr
Freitag: 8:00 - 12:00 Uhr
