Schwimm- und Sprachschule als Verein gründen?

Antwort

Ich halte Ihr Vorhaben grundsätzlich für eine sehr gute Idee. In jedem Fall besteht hier eine Nachfrage/ ein Bedarf.

Zunächst müssen Sie sich entscheiden, was der Zeck Ihres Vorhabens sein soll. Wollen Sie einen (rein) ehrenamtlichen Mehrwert schaffen oder (auch) gewinnorientiert wirtschaften (aus moralischer Sicht finde ich es absolut in Ordnung, dass soziale Leistungen auch belohnt werden)? Die Wahl der Rechtsform hängt maßgeblich von dieser Entscheidung ab:

Ehrenamtliche Tätigkeit: Hier können Sie einen Verein gründen (siehe auch BGB §§ 21 bis 79). Dadurch haben Sie einige Vorteile u.a. im Rahmen der Haftung, Gründungskosten etc.
Demgegenüber müssen Sie jedoch auch einige gesetzliche Rahmenbedingungen einhalten, die ggf. nicht zu Ihrem Vorhaben passen (siehe dazu auch http://www.existenzgruender.de/SharedDocs/BMWi-Expertenforum/Personal/Foerderung/Gemeinnuetzigen-Verein-gruenden-Foerderung-der-Personalkosten.html):
a) Mind. sieben Gründungsmitglieder
b) Verein darf keine wirtschaftlichen Zwecke verfolgen
c) Demokratische Organisationsform (d.h. die anderen sechs Mitglieder können Sie „absägen“)
(Auch) Wirtschaftliche Orientierung: vgl. auch GründerZeiten Nr. 22: Existenzgründungen im sozialen Bereich (GründerZeiten Nr. 22: Existenzgründungen im sozialen Bereich (PDF, 1 MB)). Sofern Sie mit Ihrem Vorhaben (auch) gewinnbringend tätig sein wollen, muss gemeinsam mit Ihrem Steuerberater im Rahmen einer detaillierten Vorhabensbeschreibung geklärt werden, ob eine freiberufliche oder gewerbliche Tätigkeit vorliegt.

Sollten Sie eine (auch) wirtschaftliche Orientierung anstreben, möchte ich Sie darauf hinweisen, dass Sie dringend eine Kostenkalkulation erstellen sollten (Versicherung, Buchhaltung, Eintrittsgelder Schwimmbad, etc.). Sollten Sie für Ihre Tätigkeit staatliche Fördermittel erhalten (ich denke nicht, dass die Flüchtlinge dies selbst finanzieren) müssen Sie berücksichtigen, dass hier laufend und jeder Zeit Änderungen bzgl. Förderhöhe und Fördervoraussetzungen vorgenommen werden können. Hier sehe ich hinsichtlich einer (auch) gewinnorientierten Unternehmung leider u.a. ein erhöhtes unternehmerisches Risiko. Klären Sie mit den entsprechenden Behörden detailliert mögliche Vertragslaufzeiten und Verlängerungsoptionen ab und passen Sie nach Möglichkeit weitere Verträge (z.B. Mietvertrag für Räumlichkeiten) an bestehende Vergütungs-Laufzeiten an.

Da beim Schwimmunterricht im schlimmsten Fall auch eine Person zu Schaden kommen könnte, würde ich Ihnen dringend empfehlen, im Vorfeld mit einem Versicherungsmakler zu sprechen (egal welche Rechtsform Sie wählen)!

Quelle: Benedikt Glück
Dr. Schauer Steuerberater-Rechtsanwälte PartG
Mitglied der Steuerberaterkammer München und Rechtsanwaltskammer für den Oberlandesgerichtsbezirk München
Mai 2018