Navigation

Hinweis: Der BMWE-Infopool wird nicht mehr aktualisiert. Bitte beachten Sie, dass Fragen und Antworten aus den zurückliegenden Jahren gespeichert werden und sich rechtliche Voraussetzungen inzwischen geändert haben können. Den Zeitpunkt der Beantwortung einer Frage finden Sie am Ende eines Textblocks. Für Richtigkeit, Aktualität und Vollständigkeit der Inhalte übernimmt das BMWE keine Verantwortung. Die enthaltenen Informationen sind kein Ersatz für eine persönliche und individuelle Existenzgründungs-, Steuer- und/oder Rechtsberatung. Wir bieten Ihnen ausschließlich eine erste Orientierung, welche Aspekte im Falle einer Existenzgründung zu beachten sind.

Frage

Ist es rechtlich möglich, zwei Teilzeitstellen (eine 15 Stunden pro Woche, die andere 20 Stunden die Woche) anzunehmen? Sind beide dann sozialversicherungspflichtig? Kann ich dann nebenbei auch einer freiberuflichen Tätigkeit nachgehen? Über eine Antwort würde ich mich sehr freuen.

Antwort

Grundsätzlich darf ein Arbeitnehmer mehrere Arbeitsverhältnisse eingehen oder nebenbei selbständig arbeiten. Sie sollten aber evtl. Vereinbarungen in Ihrem Arbeitsvertrag bezüglich einer Nebentätigkeit überprüfen. Mitunter ist dort geregelt, dass entgeltliche selbstständige Nebentätigkeiten beim Arbeitgeber anzuzeigen sind und seiner vorherigen Zustimmung bedürfen. Diese Genehmigung ist zu erteilen, wenn berechtigte Interessen des Arbeitgebers nicht entgegenstehen. Ein berechtigtes Interesse wäre unter Umständen gegeben, wenn Sie zu einem Konkurrenzunternehmen gehen, selbst eines gründen, sich Ihre Tätigkeiten zeitlich überschneiden oder wenn Sie für jedes Arbeitsverhältnis die Anforderungen auf Grund der hohen Belastung nicht mehr erfüllen können, wie im Vertrag vereinbart.

Zur Frage der Sozialversicherungspflicht ist auszuführen, dass seit dem Mindestlohngesetz eine Vergütung von mindestens 8,84 Euro/Stunde vorgeschrieben ist, wenn keine Regelung durch einen Tarifvertrag oder eine branchenorientierte Mindestlohnverordnung besteht. Daher gehe ich davon aus, dass bei einem Stundenumfang von 15 Stunden/Woche und 20 Stunden/Woche, jede Tätigkeit für sich sozialversicherungspflichtig ist.

Weitere Informationen erhalten Sie beim Bürgertelefon des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales zum Arbeitsrecht: 030 221 911 004

Quelle: Bürgertelefon zur Arbeitsmarktpolitik, Arbeitsmarkt und Arbeitsförderung
des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS)
Tel.: 030 221 911 001 - Montag bis Donnerstag von 8:00 bis 20:00 Uhr
Januar 2018

Tipps der Redaktion:

• Teilzeit- und Kleinstgründungen
• Behörden und Formalitäten