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Frage

Ich bin dabei, einen automatisierten Online-Shop zu erstellen und benötige hierzu noch Informationen, was rechtlich nötig ist, um einen solchen Shop "richtig" zu betreiben. Der Rahmen sieht folgendermaßen aus: Verkauf nebenberuflich (ich bin "hauptberuflich" Rentner); Tätigkeit im Privathaus und Privatraum, ohne Mitarbeiter; Online-Verkauf von "digitalen Gütern" (eBooks, Software); Gewerbeantrag wurde gestellt. Ich warte auf die Fragebögen vom Finanzamt. Ich möchte Sie bitten mir zu raten bzw. zu prüfen, ob im vorher genannten Rahmen bisher richtig vorgegangen wurde, was ich noch tun muss bzw. was ich mir sparen sollte.

Antwort

Eine umfassende Existenzgründungsberatung würde hier den Rahmen sprengen. Ich kann daher nicht abschließend beurteilen, ob Sie alle notwendigen Schritte erledigt haben. Soweit Sie sicher gehen wollen, sollten Sie sich von einem Steuerberater und Rechtsanwalt beraten lassen.

Trotzdem ein paar Anmerkungen:

• Da Sie "digitale Güter" verkaufen, müssen Sie darauf achten, dass Sie die notwendigen Nutzungsrechte haben. Sie müssen also das Recht haben, diese zu vervielfältigen und zu verkaufen.
• Sie müssen aber nicht nur die notwendigen Urheberrechte haben, sondern müssen auch darauf achten, dass Sie nicht fremde Markenrechte verletzen. Sofern Sie also Marken nutzen, müssen Sie auch hierfür die Rechte haben.
• Auch wenn Sie nur "nebenberuflich" tätig sind, handeln Sie als "Unternehmer". Sie müssen daher sämtliche Vorschriften einhalten, die für Unternehmer gelten. Insbesondere sämtliche verbraucherschützende Vorschriften. Hierzu gehört, dass Sie die notwendigen Informationen auf Ihre Internetseite geben und die rechtlich vorgegebenen Abläufe einhalten. Diese Pflichten sind sehr umfassend, so dass ich sie hier im Einzelnen nicht darstellen kann.

Quelle:
Christian Heermeyer
Rechtsanwalt
Dr. Rudel, Schäfer & Partner
Juni 2013