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Beendigung der angestellten Teilzeittätigkeit: Anspruch auf Gründungszuschuss?

Frage

Ich war seit meinem Studium freiberuflich als Sozialpädagoge tätig. Damals habe ich keinerlei Zuschüsse erhalten. Leider musste ich mich jetzt aufgrund der aktuellen Situation mit dem Corona-Virus arbeitslos melden. Da ich ebenso eine Zeit lang in Teilzeit angestellt war, habe ich voraussichtlich Anspruch auf Arbeitslosengeld. Kann ich mich erneut als Sozialpädagoge und Erlebnispädagoge selbständig machen? Habe ich dann grundsätzlich einen Anspruch auf einen Zuschuss oder müsste es hierfür etwas Neues sein?

Antwort

Der Gründungszuschuss ist eine Leistung nach § 93 Sozialgesetzbuch III und wird für Gründerinnen und Gründer zur Verfügung gestellt, die mit der geförderten hauptberuflichen Selbständigkeit ihre Arbeitslosigkeit beenden. Als hauptberuflich wird jede Tätigkeit ab 15 Stunden pro Woche angesehen. Der jeweilige Antrag ist vor Beginn der hauptberuflichen Selbständigkeit bei Ihrer Agentur für Arbeit zu stellen.

Nach § 93 Abs. 2 SGB III kann der Zuschuss geleistet werden, wenn die Arbeitnehmerin oder der Arbeitnehmer:

  1. bis zur Aufnahme der selbständigen Tätigkeit einen Anspruch auf Arbeitslosengeld hat, dessen Dauer bei Aufnahme der selbständigen Tätigkeit noch mindestens 150 Tage beträgt und nicht allein auf § 147 Absatz 3 beruht,
  2. der Agentur für Arbeit die Tragfähigkeit der Existenzgründung nachweist und
  3. ihre oder seine Kenntnisse und Fähigkeiten zur Ausübung der selbständigen Tätigkeit darlegt.

Zum Nachweis der Tragfähigkeit der Existenzgründung ist der Agentur für Arbeit die Stellungnahme einer fachkundigen Stelle vorzulegen. Als fachkundige Stellen sind insbesondere die Industrie- und Handelskammern, Handwerkskammern, berufsständische Kammern, Fachverbände und Kreditinstitute benannt.

Sofern Sie nach Beendigung einer Förderung erneut eine hauptberufliche Selbständigkeit aufnehmen, ist eine Förderung mit dem Gründungszuschuss nur möglich, wenn seit dem Ende der letzten Förderung 24 Monate vergangen sind. Von dieser Frist kann wegen besonderer in der Person der Arbeitnehmerin und des Arbeitnehmers liegender Gründe abgesehen werden.

Weitere Informationen zum Gründungszuschuss erhalten Sie auf den Seiten der Arbeitsagentur, z.B. in der aktuellen Geschäftsanweisung.

Quelle:
Team des Bürgertelefons zur Arbeitsmarktpolitik, Arbeitsmarkt und Arbeitsförderung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS)
Montag bis Donnerstag von 8:00 bis 20:00 Uhr
Tel.: 030 221 911 003

Stand:
Mai 2020

Tipps der Redaktion:

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