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Hinweis: Der BMWE-Infopool wird nicht mehr aktualisiert. Bitte beachten Sie, dass Fragen und Antworten aus den zurückliegenden Jahren gespeichert werden und sich rechtliche Voraussetzungen inzwischen geändert haben können. Den Zeitpunkt der Beantwortung einer Frage finden Sie am Ende eines Textblocks. Für Richtigkeit, Aktualität und Vollständigkeit der Inhalte übernimmt das BMWE keine Verantwortung. Die enthaltenen Informationen sind kein Ersatz für eine persönliche und individuelle Existenzgründungs-, Steuer- und/oder Rechtsberatung. Wir bieten Ihnen ausschließlich eine erste Orientierung, welche Aspekte im Falle einer Existenzgründung zu beachten sind.

Frage

Ich bin Kleinunternehmer im Nebenerwerb und möchte ein Online-Seminar anbieten, 2 Std./Woche interaktiver Unterricht, live per Web-Seminar (nicht automatisiert, nicht "elektronische Dienstleistung 2015"). 30 Kunden aus aller Welt sind schon registriert. Das Finanzamt akzeptiert es als freiberuflich. Bezahlform ist 45 EUR/Person/Monat im Voraus, monatlich per PDF-Rechnung per Email + Paypal-Bezahl-Link. Es sind 100% Privatpersonen als Kunden. Sowohl aus Deutschland, wie auch außerhalb Deutschland und in der EU, wie auch international außerhalb der EU. Ist eine Widerrufsbelehrung nötig? Genügt eine Kenntnisnahme via Textform in einer Email?

Antwort

Soweit Sie den Abschluss der Verträge zu den Web-Seminaren über das Internet anbieten und der Vertrag auch über das Internet abgeschlossen wird, müssen Sie sämtliche verbraucherschützende Vorschriften beachten. Hierzu gehört auch, dass Sie die Kunden über ihr Widerrufsrecht belehren. Die Belehrung muss einen bestimmten Inhalt haben und muss zumindest auch zweimal erfolgen.

Leider ist es an dieser Stelle nicht möglich, Ihnen sämtliche Anforderungen aufzuzeigen.

Quelle: Christian Heermeyer
Rechtsanwalt
Dr. Rudel, Schäfer & Partner mbB
Mai 2016

Tipps der Redaktion:

• Informationen zu Rechtsfragen im E-Business
• GründerZeiten Nr. 24: Anmeldungen, Recht und Verträge (PDF, 835  KB)
• Im Wissenspool der Förderinitiative „Mittelstand 4.0 - Digitale Produktions- und Arbeitswelten“ finden Sie Informationen für die Bereiche eCommerce, Elektronischer Zahlungsverkehr, IT-Sicherheit für KMU, Kundenbeziehungen, Unternehmensprozesse und Unternehmerisches Wissen.