Ich betreibe in Österreich ein Online-Kleinanzeigenportal spezialisiert auf Outdoor-Begeisterte. Diese Firma fällt in Österreich in das freie Gewerbe Ankündigungsunternehmen, da wir nur Werbung für die Produkte der Kunden machen. Meine Frage wäre nun, ob ich dieses Kleinanzeigen-Portal von Österreich aus, auch in Deutschland betreiben darf? Falls dem nicht so ist, was muss ich als Unternehmer dafür tun, um die Website in Deutschland zu betreiben?
Wie Sie mitteilen, beabsichtigen Sie das Portal auch in Deutschland zu betreiben. Soweit Sie sich damit also an deutsche Kunden richten, müssten Sie leider auch die gesamten deutschen gesetzlichen Vorgaben berücksichtigen. Leider ist es nicht möglich, diese hier vollständig aufzuzählen, zumal diese auch von Art und Umfang des Portals abhängen. So könnte es zum Beispiel erforderlich sein, dass Sie die fernabsatzrechtlichen Vorgaben einhalten und zum Beispiel die Kunden über ihr Widerrufsrecht belehren. Soweit Sie Allgemeine Geschäftsbedingungen verwenden, müssten auch diese den deutschen gesetzlichen Vorgaben entsprechen.
Quelle: Christian Heermeyer
Rechtsanwalt
Dr. Rudel, Schäfer & Partner mbB
Wirtschaftsprüfer Rechtsanwälte Steuerberater
November 2018
